Dezember 2016 – Mela Theurer

Demokratie in Gefahr

20/12/201608/05/2017 mela theurer Katalonien

Spaniens Justiz zerrt Kataloniens Parlamentspräsidentin vor Gericht, weil sie eine Debatte über die Unabhängigkeit zugelassen hat

Am Freitag hat vor dem Obersten Gerichtshof Kataloniens (TSJC) das Verfahren gegen die Präsidentin des katalanischen Parlaments, Carme Forcadell, begonnen. Der Politikerin werden »Amtsmissbrauch« und »Ungehorsam« zur Last gelegt, ihr drohen die Absetzung und der Entzug des passiven Wahlrechts. Hintergrund des Verfahrens ist, dass Forcadell im Juli in der Legislative eine Debatte über die Unabhängigkeit Kataloniens zugelassen hatte. „Demokratie in Gefahr“ weiterlesen →

Utopie und Realpolitik

06/12/201623/02/2017 mela theurer Barcelona

In Barcelona gerät der Versuch einer alternativen Kommunalpolitik nicht nur durch fehlende Mehrheiten an seine Grenzen

Die Freude war groß, als nach den Kommunalwahlen im Mai 2015 mit »Barcelona en comú« (Barcelona gemeinsam) eine links-alternative Parteienplattform als stärkste Kraft in das Rathaus der katalanischen Metropole einzog. Die Tatsache, dass auch in anderen Städten Spaniens – wie Madrid und Cádiz – linke Zusammenschlüsse gewonnen hatten, ließ die Protagonisten zunächst hoffnungsvoll nach vorne blicken. Andererseits war klar, dass die Bildung einer Minderheitsregierung des Linksbündnisses, das nur über elf von 41 Mandaten im Stadtparlament verfügt, nicht einfach werden würde, und man hart um die Durchsetzung des angestrebten radikalen Wandels kämpfen müsste.
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