Autor: mela theurer

Katalanische Parteien demonstrieren Geschlossenheit. Unterstützung aus Gemeinden
Am vergangenen Freitag trafen sich in Barcelona Verteter aller für die katalanische Unabhängigkeit eintretenden Parteien, um ihr weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit der für den 9. November geplanten Volksbefragung zu beraten. Rückblende: Am 27. September hatte der katalanische Ministerpräsident Artur Mas ein Gesetz zur Abhaltung von Volksentscheiden und ein Dekret für die Volksbefragung über die Unabhängigkeit Kataloniens am 9. November unterschrieben. Zwei Tage später bereits setzte das spanische Verfassungsgericht in einer Dringlichkeitssitzung Gesetz und Dekret vorläufig aus, woraufhin die Regierung ihre Vorbereitungen bezüglich des 9. November stoppte. „Einig über Volksbefragung“ weiterlesen →

Spanisches Verfassungsgericht stoppt Referendum über Unabhängigkeit Kataloniens
Das spanische Verfassungsgericht hat am Montag abend eine Eingabe der Regierung in Madrid angenommen und das am Samstag von Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas unterzeichnete Dekret zur Einberufung einer Volksbefragung am 9. November ausgesetzt. Die Richter entschieden den Stopp des Referendums über eine Unabhängigkeit Kataloniens in Rekordzeit: Ihre Sitzung begann nur eine Stunde nach Einreichung des Regierungsantrags und dauerte nur 90 Minuten, bis die mehrheitlich der rechten Regierungspartei PP angehörenden Richter einstimmig die vorläufige Aussetzung des Gesetzes beschlossen. „Selbstbestimmung verboten“ weiterlesen →

Katalonien: Regierungschef Artur Mas unterzeichnet Dekret über Unabhängigkeitsreferendum. Madrid will Abstimmung verhindern
Unmittelbar nach Inkrafttreten des vom katalanischen Parlament verabschiedeten Gesetzes über Volksbefragungen hat der katalanische Ministerpräsident Artur Mas am Samstag per Dekret für den 9. November die Volksabstimmung über eine Unabhängigkeit Kataloniens einberufen. »Dies ist ein historisches Datum, es gibt ein Davor und ein Danach«, erklärte Mas, während auf dem Platz vor dem Regierungspalast Hunderte Menschen den weiteren Schritt zur Abtrennung von Spanien feierten. „Entscheidung am 9. November“ weiterlesen →

Katalanisches Parlament verabschiedet Gesetz für Unabhängigkeitsreferendum
Einen Tag nach dem Unabhängigkeitsvotum in Schottland hat das katalanische Regionalparlament in Barcelona am Freitag ein Gesetz zur Volksbefragung verabschiedet. Mit deutlicher Mehrheit ebneten die Abgeordneten so den Weg für eine Volksbefragung zur angestrebten Abspaltung von Spanien. „Ein Europa, zwei Welten“ weiterlesen →

1,8 Millionen Menschen demonstrieren in Barcelona für Unabhängigkeit von Spanien
Die Guàrdia Urbana, die Stadtpolizei von Barcelona, schätzte die Teilnehmerzahl auf 1,8 Millionen Menschen, während die Delegación del Gobierno, die Vertretung der spanischen Zentralregierung, nur 520000 gezählt haben wollte. Am Donnerstag hatten die Kulturorganisation Òmnium Cultural und die Katalanische Nationalversammlung (ANC) das dritte Jahr in Folge aus Anlaß des katalanischen Nationalfeiertags zu einer Großdemonstration für die Unabhängigkeit aufgerufen. Nach der 400 Kilometer langen Menschenkette 2013 sollten die Menschen in diesem Jahr auf den zwei zentralen Verkehrsachsen Barcelonas, der Avinguda Diagonal und der Gran Via, ein gigantisches »V „Historischer Tag für Katalonien“ weiterlesen →

Großdemonstration zum Nationalfeiertag: Katalanische Unabhängigkeitsbewegung sieht sich kurz vor dem Ziel
Alljährlich begeht Katalonien am 11. September seine »Diada«, den Nationalfeiertag, an dem der Kapitulation Barcelonas nach einer 14 Monate dauernden Belagerung durch spanische und französische Truppen im Jahre 1714 gedacht wird. Während des Spanischen Erbfolgekrieges (1701–1714) hatten sich die Stadt und das weitgehend selbstverwaltete Katalonien gegen die Bourbonen gestellt, waren letztlich jedoch unterlegen. Im Zeichen des folgenden Zentralismus unter Philipp V. wurden alle politischen Institutionen der Region aufgelöst, der Gebrauch der katalanischen Sprache wurde verboten und die fünf Universitäten wurden geschlossen, während in der ländlichen Kleinstadt Cervera eine neue, ganz im Sinne der königlichen Herrschaft lehrende Hochschule errichtet wurde. „Wende nach 300 Jahren?“ weiterlesen →

Spaniens Regierungspartei macht mobil gegen Katalonien
Am vergangenen Freitag ließ die Generalsekretärin der in Madrid regierenden Volkspartei (PP), Maria Dolores de Cospedal, auf einer Parteikonferenz im katalanischen Badalona die Bombe platzen: In einer emotionsgeladenen Rede bot sie nicht nur der Rechtspartei Unión, Progreso y Democracia (Einigkeit, Fortschritt und Demokratie, UPyD) und den prospanischen »Ciutadans« (Bürger) eine große Koalition an, um gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens Front zu machen. Sie richtete ihr Ansinnen auch an die katalanischen Sozialdemokraten der PSC, dem regionalen Pendant zur gesamtspanischen PSOE, sowie an die Unió (UDC), die mit ihrer Schwesterpartei Convergència (CDC) bislang Teil der konservativen katalanischen Regierungsallianz CiU ist. „PP auf Partnersuche“ weiterlesen →

Katalonien: Verfassungsrechtler billigen Referendum über Unabhängigkeit
Mehrere hundert Katalanen haben am Sonntag am Brandenburger Tor in Berlin für die Durchführung einer Volksabstimmung in ihrer Heimat demonstriert. Für den 9. November ist in der bislang zu Spanien gehörenden autonomen Region ein Referendum vorgesehen, in dem die Menschen über die Bildung eines unabhängigen Staates entscheiden sollen. Bislang wird die Durchführung jedoch durch die Zentralregierung in Madrid blockiert, die ein Votum über die Eigenständigkeit Kataloniens als Bruch der spanischen Verfassung wertet. „Juristische Rückendeckung“ weiterlesen →

Spanisches Parlament verbietet Referendum in Katalonien. Nationalversammlung hält an Unabhängigkeit fest. Gespräch mit Ricard Gené

Am Dienstag hat das spanische Parlament die Durchführung eines Referendums über die Unabhängigkeit Kataloniens untersagt. Was bedeutet das für Sie?

Absolute Priorität hat für uns ein Volksentscheid. Andere Szenarien sind für uns nicht wünschenswert, wir halten sie aber für zunehmend realistisch, wenn der spanische Staat eine Abstimmung verhindert. Dann könnten plebiszitäre Neuwahlen die Alternative sein. Eine Extremsituation wäre die Intervention des spanischen Staates in Katalonien, bei der Madrid mit undemokratischen Mitteln die Legitimität der Autonomieregierung außer Kraft setzten würde. „Wir schlagen kein festes Datum vor“ weiterlesen →