Wende nach 300 Jahren?

Großdemonstration zum Nationalfeiertag: Katalanische Unabhängigkeitsbewegung sieht sich kurz vor dem Ziel
Alljährlich begeht Katalonien am 11. September seine »Diada«, den Nationalfeiertag, an dem der Kapitulation Barcelonas nach einer 14 Monate dauernden Belagerung durch spanische und französische Truppen im Jahre 1714 gedacht wird. Während des Spanischen Erbfolgekrieges (1701–1714) hatten sich die Stadt und das weitgehend selbstverwaltete Katalonien gegen die Bourbonen gestellt, waren letztlich jedoch unterlegen. Im Zeichen des folgenden Zentralismus unter Philipp V. wurden alle politischen Institutionen der Region aufgelöst, der Gebrauch der katalanischen Sprache wurde verboten und die fünf Universitäten wurden geschlossen, während in der ländlichen Kleinstadt Cervera eine neue, ganz im Sinne der königlichen Herrschaft lehrende Hochschule errichtet wurde. „Wende nach 300 Jahren?“ weiterlesen

PP auf Partnersuche

Spaniens Regierungspartei macht mobil gegen Katalonien
Am vergangenen Freitag ließ die Generalsekretärin der in Madrid regierenden Volkspartei (PP), Maria Dolores de Cospedal, auf einer Parteikonferenz im katalanischen Badalona die Bombe platzen: In einer emotionsgeladenen Rede bot sie nicht nur der Rechtspartei Unión, Progreso y Democracia (Einigkeit, Fortschritt und Demokratie, UPyD) und den prospanischen »Ciutadans« (Bürger) eine große Koalition an, um gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens Front zu machen. Sie richtete ihr Ansinnen auch an die katalanischen Sozialdemokraten der PSC, dem regionalen Pendant zur gesamtspanischen PSOE, sowie an die Unió (UDC), die mit ihrer Schwesterpartei Convergència (CDC) bislang Teil der konservativen katalanischen Regierungsallianz CiU ist. „PP auf Partnersuche“ weiterlesen

Juristische Rückendeckung

Katalonien: Verfassungsrechtler billigen Referendum über Unabhängigkeit
Mehrere hundert Katalanen haben am Sonntag am Brandenburger Tor in Berlin für die Durchführung einer Volksabstimmung in ihrer Heimat demonstriert. Für den 9. November ist in der bislang zu Spanien gehörenden autonomen Region ein Referendum vorgesehen, in dem die Menschen über die Bildung eines unabhängigen Staates entscheiden sollen. Bislang wird die Durchführung jedoch durch die Zentralregierung in Madrid blockiert, die ein Votum über die Eigenständigkeit Kataloniens als Bruch der spanischen Verfassung wertet. „Juristische Rückendeckung“ weiterlesen

Wir schlagen kein festes Datum vor

Spanisches Parlament verbietet Referendum in Katalonien. Nationalversammlung hält an Unabhängigkeit fest. Gespräch mit Ricard Gené


Am Dienstag hat das spanische Parlament die Durchführung eines Referendums über die Unabhängigkeit Kataloniens untersagt. Was bedeutet das für Sie?

Absolute Priorität hat für uns ein Volksentscheid. Andere Szenarien sind für uns nicht wünschenswert, wir halten sie aber für zunehmend realistisch, wenn der spanische Staat eine Abstimmung verhindert. Dann könnten plebiszitäre Neuwahlen die Alternative sein. Eine Extremsituation wäre die Intervention des spanischen Staates in Katalonien, bei der Madrid mit undemokratischen Mitteln die Legitimität der Autonomieregierung außer Kraft setzten würde. „Wir schlagen kein festes Datum vor“ weiterlesen

Die Katalanen und die Krim

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Spaniens Regierung nutzt Lage in der Ukraine zur Stimmungsmache gegen Unabhängigkeit Kataloniens

Was bedeutet das Referendum der Krim vom vergangenen Sonntag für die Pläne der Katalanen, im November über ihre eigene Zukunft abzustimmen? Die Regierung in Madrid sieht sich in ihrer Kampagne gegen den geplanten Volksentscheid über eine Unabhängigkeit Kataloniens im Aufwind. Während das Kabinett von Ministerpräsident Mariano Rajoy ebenso wie das Regime in Kiew erklärt, die Durchführung des Referendums widerspreche hier wie dort der geltenden Verfassung, bemühen sich die politisch führenden Kräfte in Barcelona, jeden Zusammenhang zwischen der Krim und Katalonien zu leugnen. „Die Katalanen und die Krim“ weiterlesen

Streit um Referendum

Spaniens Rechte verschärft Kampf gegen Unabhängigkeit Kataloniens

Genau an der Stelle, an der 75 Jahre zuvor die Franco-Faschisten mit ihren Panzern in Barcelona einmarschierten, kam die in Madrid regierende Volkspartei (PP) am vergangenen Samstag zu einer Regionalkonferenz zusammen. Unter dem Motto »Gemeinsam sind wir mehr« nutzte der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy in Begleitung von fünf Ministern die Versammlung für eine klare Ansage an die katalanische Unahbhängigkeitsbewegung: Solange er Regierungschef sei, werde es kein Referendum über eine Loslösung der Region von Spanien geben. „Streit um Referendum“ weiterlesen

Kulturkampf auf den Balearen

Regionalregierung will katalanische Sprache marginalisieren. Massive Gegenwehr
Die balearischen Inseln erlebten am vergangenen Sonntag die größte Demonstration ihrer Geschichte. Allein in Palma de Mallorca gingen laut Angaben der Veranstalter rund 100000 Menschen für den Erhalt der katalanischen Sprache im Unterricht auf die Straße, die Regierung sprach von 70000 Personen. Ihr Protest richtete sich gegen eine Reform, die den Gebrauch der Unterrichtssprachen neu regelt. Englisch, Spanisch und Katalanisch sollen in den Klassenzimmern nach dem Dekret zum »Integrierten Sprachumgang« (»Tractament integrat de llengües«, Til) künftig zu gleichen Teilen gesprochen werden. Eltern, Schüler und Lehrkräfte sehen darin einen Angriff auf die katalanische Sprache. „Kulturkampf auf den Balearen“ weiterlesen

Madrid sagt nein

Spanische Regierung verweigert Katalanen Volksabstimmung über Unabhängigkeit
Exakt 50 Tage hat Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy gebraucht, um dem katalanischen Regierungschef Artur Mas auf dessen Anfrage bezüglich der Abhaltung einer Volksabstimmung über die Unabhängigkeit der autonomen Region zu antworten. Offenkundig wollte Rajoy die Aktivitäten rund um den katalanischen Nationalfeiertag am vergangenen Mittwoch abwarten. Deren Höhepunkt, die von 1,6 Millionen Katalanen gebildete 400 Kilometer lange Menschenkette, konnte nichts an der von vielen so erwarteten Antwort aus Madrid ändern. „Madrid sagt nein“ weiterlesen

400 Kilometer Hand in Hand

In Katalonien wird am 11. September mit einer Menschenkette für Unabhängigkeit demonstriert
Alljährlich erinnern die Katalanen am 11. September, ihrem Nationalfeiertag »Diada Nacional de Catalunya«, an die Kapitulation Barcelonas im Jahre 1714. Nach einjähriger Belagerung der Stadt durch die Truppen Philipp V. hatte Katalonien damals seine Selbstverwaltung verloren, Spanien wurde nach französischem Vorbild zu einem Zentralstaat ausgebaut. In diesem Jahr will die Katalanische Nationalversammlung (ANC), eine überparteiliche Basisbewegung, den Jahrestag nutzen, um mit einer Menschenkette von Perthus bis Vinaros für die Unabhängigkeit der Region zu demonstrieren. „400 Kilometer Hand in Hand“ weiterlesen

Kurs auf Eigenständigkeit

Katalonien erklärt sich für »souverän« und will 2014 über Unabhängigkeit abstimmen
Am vergangenen Mittwoch hat das katalanische Parlament mit 85 Ja- gegen 41 Neinstimmen bei zwei Enthaltungen eine Erklärung über das Recht auf Selbstbestimmung der bislang zu Spanien gehörenden Region beschlossen. Geschlossen für den Text stimmten die konservativ-katalanische Regierungspartei CiU, die als zweitstärkste Kraft im Parlament vertretenen republikanischen Katalanisten der ERC sowie die linksökologische ICV-EUiA. Die antikapitalistische CUP manifestierte ihr »kritisches Ja« mit einer Stimme für die Erklärung sowie zwei Enthaltungen, während sich die sozialdemokratische PSC gemeinsam mit den Rechtsparteien PP und Ciutadans gegen die Erklärung stellte. „Kurs auf Eigenständigkeit“ weiterlesen