Autor: mela theurer

Spaniens Regierung nutzt Lage in der Ukraine zur Stimmungsmache gegen Unabhängigkeit Kataloniens

Was bedeutet das Referendum der Krim vom vergangenen Sonntag für die Pläne der Katalanen, im November über ihre eigene Zukunft abzustimmen? Die Regierung in Madrid sieht sich in ihrer Kampagne gegen den geplanten Volksentscheid über eine Unabhängigkeit Kataloniens im Aufwind. Während das Kabinett von Ministerpräsident Mariano Rajoy ebenso wie das Regime in Kiew erklärt, die Durchführung des Referendums widerspreche hier wie dort der geltenden Verfassung, bemühen sich die politisch führenden Kräfte in Barcelona, jeden Zusammenhang zwischen der Krim und Katalonien zu leugnen. „Die Katalanen und die Krim“ weiterlesen →

Spaniens Rechte verschärft Kampf gegen Unabhängigkeit Kataloniens

Genau an der Stelle, an der 75 Jahre zuvor die Franco-Faschisten mit ihren Panzern in Barcelona einmarschierten, kam die in Madrid regierende Volkspartei (PP) am vergangenen Samstag zu einer Regionalkonferenz zusammen. Unter dem Motto »Gemeinsam sind wir mehr« nutzte der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy in Begleitung von fünf Ministern die Versammlung für eine klare Ansage an die katalanische Unahbhängigkeitsbewegung: Solange er Regierungschef sei, werde es kein Referendum über eine Loslösung der Region von Spanien geben. „Streit um Referendum“ weiterlesen →

Regionalregierung will katalanische Sprache marginalisieren. Massive Gegenwehr
Die balearischen Inseln erlebten am vergangenen Sonntag die größte Demonstration ihrer Geschichte. Allein in Palma de Mallorca gingen laut Angaben der Veranstalter rund 100000 Menschen für den Erhalt der katalanischen Sprache im Unterricht auf die Straße, die Regierung sprach von 70000 Personen. Ihr Protest richtete sich gegen eine Reform, die den Gebrauch der Unterrichtssprachen neu regelt. Englisch, Spanisch und Katalanisch sollen in den Klassenzimmern nach dem Dekret zum »Integrierten Sprachumgang« (»Tractament integrat de llengües«, Til) künftig zu gleichen Teilen gesprochen werden. Eltern, Schüler und Lehrkräfte sehen darin einen Angriff auf die katalanische Sprache. „Kulturkampf auf den Balearen“ weiterlesen →

Spanische Regierung verweigert Katalanen Volksabstimmung über Unabhängigkeit
Exakt 50 Tage hat Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy gebraucht, um dem katalanischen Regierungschef Artur Mas auf dessen Anfrage bezüglich der Abhaltung einer Volksabstimmung über die Unabhängigkeit der autonomen Region zu antworten. Offenkundig wollte Rajoy die Aktivitäten rund um den katalanischen Nationalfeiertag am vergangenen Mittwoch abwarten. Deren Höhepunkt, die von 1,6 Millionen Katalanen gebildete 400 Kilometer lange Menschenkette, konnte nichts an der von vielen so erwarteten Antwort aus Madrid ändern. „Madrid sagt nein“ weiterlesen →

In Katalonien wird am 11. September mit einer Menschenkette für Unabhängigkeit demonstriert
Alljährlich erinnern die Katalanen am 11. September, ihrem Nationalfeiertag »Diada Nacional de Catalunya«, an die Kapitulation Barcelonas im Jahre 1714. Nach einjähriger Belagerung der Stadt durch die Truppen Philipp V. hatte Katalonien damals seine Selbstverwaltung verloren, Spanien wurde nach französischem Vorbild zu einem Zentralstaat ausgebaut. In diesem Jahr will die Katalanische Nationalversammlung (ANC), eine überparteiliche Basisbewegung, den Jahrestag nutzen, um mit einer Menschenkette von Perthus bis Vinaros für die Unabhängigkeit der Region zu demonstrieren. „400 Kilometer Hand in Hand“ weiterlesen →

Katalonien erklärt sich für »souverän« und will 2014 über Unabhängigkeit abstimmen
Am vergangenen Mittwoch hat das katalanische Parlament mit 85 Ja- gegen 41 Neinstimmen bei zwei Enthaltungen eine Erklärung über das Recht auf Selbstbestimmung der bislang zu Spanien gehörenden Region beschlossen. Geschlossen für den Text stimmten die konservativ-katalanische Regierungspartei CiU, die als zweitstärkste Kraft im Parlament vertretenen republikanischen Katalanisten der ERC sowie die linksökologische ICV-EUiA. Die antikapitalistische CUP manifestierte ihr »kritisches Ja« mit einer Stimme für die Erklärung sowie zwei Enthaltungen, während sich die sozialdemokratische PSC gemeinsam mit den Rechtsparteien PP und Ciutadans gegen die Erklärung stellte. „Kurs auf Eigenständigkeit“ weiterlesen →

Katalanen sollen 2014 über die Unabhängigkeit von Spanien abstimmen
Katalonien soll 2014 über seine Unabhängigkeit abstimmen. Darauf haben sich in dieser Woche die beiden stärksten Fraktionen im katalanischen Parlament, die konservative CiU und die links-republikanische ERC, geeinigt. Zugleich sollen im Haushalt für das kommende Jahr vier Milliarden Euro eingespart werden. Durch diesen am Mittwoch unterzeichneten »Pakt für die Freiheit« zwischen den Parteien haben CiU-Chef Artur Mas und der ERC-Vorsitzende Oriol Junqueras nach schwierigen Verhandlungen den Weg für eine erneute Vereidigung von Mas als Präsident der katalanischen Regionalregierung, der Generalitat, freigemacht, die nun am Montag durchgeführt werden soll. „Pakt für die Freiheit“ weiterlesen →