Trotz Verbots der Volksabstimmung: Katalanen wollen weiter die Unabhängigkeit von Madrid. Gespräch mit Quim Arrufat
Am 9. November sollte in Katalonien eine Volksabstimmung über eine Unabhängigkeit von Spanien stattfinden. Nachdem das spanische Verfassungsgericht dieses Referendum ausgesetzt hatte, zog der katalanische Regierungschef Artur Mas das Projekt zurück und setzte statt dessen für denselben Tag eine nicht bindende Volksbefragung an. Das hat zu einer Spaltung der prokatalanischen Parteien geführt. Warum? „Das ist ein Prozess in dem die Linke immer stärker wird“ weiterlesen
Monat: Oktober 2014
Gespaltenes Bündnis
Katalonien: Verschiedene Organisationen rufen Politiker zur Einheit im Prozess für die Unabhängigkeit auf
Am Sonntag haben in Barcelona 110.000 Menschen erneut für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien demonstriert. Bereits eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung füllte sich die Plaça Catalunya mit den katalanischen Nationalfarben sowie Rufen nach Unabhängigkeit und Einheit. Die Ansage war klar: »Votarem – wir werden wählen.« „Gespaltenes Bündnis“ weiterlesen
Spanien feiert sich selbst
Rechte mobilisieren in Katalonien gegen Unabhängigkeit. Faschisten rufen zu Gewalttaten auf
Am 12. Oktober 1492 soll Christoph Kolumbus Amerika erreicht haben. Der Kontinent gilt seitdem den europäischen Eroberern als entdeckt. In vielen »entdeckten« Ländern wird der sogenannte Kolumbus-Tag als Gedenktag gegen Kolonialismus und Völkermord begangen. So erklärte Hugo Chavez 2002 den vormaligen »Tag der Rasse« zum »Tag des indigenen Widerstandes«. In Uruguay begeht man den »Tag der Amerikas«, Bolivien feiert ihn als »Tag der Entkolonialisierung«, und in Peru gedenkt man des »Tages der einheimischen Völker und des internationalen Dialogs«.
Im Gegensatz zu den Ländern Amerikas, die an den Genozid an der indigenen Bevölkerung erinnern, wird in Spanien der Nationalfeiertag und die »Hispanidad«, das Spanischtum, gefeiert. „Spanien feiert sich selbst“ weiterlesen
Es gibt Verbindungen nach Griechenland und Italien
>Neonazigruppen aus Spanien mobilisieren am Sonntag nach Barcelona – Antifaschisten organisieren ein vielfältiges Gegenprogramm. Gespräch mit David Karvala
Mit welchem Ziel haben Sie im Oktober 2010 die »Unitat contra el feixisme i el racisme« (UCFR, »Einheit gegen Faschismus und Rassismus«) gegründet?
Die UCFR wurde aus einer Antikriegsplattform gegründet. Zu dieser Zeit gab es in Barcelona die Antifaschistische Plattform, die sich jedoch auf die radikale Linke begrenzte. Ich selbst begreife mich als Antikapitalist, habe jedoch anhand meiner Erfahrung in der »Anti-Nazi League« in Großbritannien den Schluss gezogen, dass nur eine breite Bündnispolitik den Faschismus stoppen kann. An diesem britischen Modell orientieren wir uns. „Es gibt Verbindungen nach Griechenland und Italien“ weiterlesen
Ebola in Madrid
Erste Infektion in Europa wirft Schlaglicht auf Krise des spanischen Gesundheitssystems
Das spanische Gesundheitswesen ist nicht erst seit dem Bekanntwerden der ersten Ebola-Infektion außerhalb Afrikas am vergangenen Montag in der Krise. Die regierende konservative Volkspartei PP hat mit drastischen Einsparungen in den letzten vier Jahren das Gesundheitssystem ausgehöhlt und forciert in Riesenschritten dessen Privatisierung.
Durch ein entsprechendes Dekret verwehrt es seit zwei Jahren Migranten ohne Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis das Recht auf medizinische Grundversorgung. „Ebola in Madrid“ weiterlesen
Einig über Volksbefragung
Katalanische Parteien demonstrieren Geschlossenheit. Unterstützung aus Gemeinden
Am vergangenen Freitag trafen sich in Barcelona Verteter aller für die katalanische Unabhängigkeit eintretenden Parteien, um ihr weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit der für den 9. November geplanten Volksbefragung zu beraten. Rückblende: Am 27. September hatte der katalanische Ministerpräsident Artur Mas ein Gesetz zur Abhaltung von Volksentscheiden und ein Dekret für die Volksbefragung über die Unabhängigkeit Kataloniens am 9. November unterschrieben. Zwei Tage später bereits setzte das spanische Verfassungsgericht in einer Dringlichkeitssitzung Gesetz und Dekret vorläufig aus, woraufhin die Regierung ihre Vorbereitungen bezüglich des 9. November stoppte. „Einig über Volksbefragung“ weiterlesen
Selbstbestimmung verboten
Spanisches Verfassungsgericht stoppt Referendum über Unabhängigkeit Kataloniens
Das spanische Verfassungsgericht hat am Montag abend eine Eingabe der Regierung in Madrid angenommen und das am Samstag von Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas unterzeichnete Dekret zur Einberufung einer Volksbefragung am 9. November ausgesetzt. Die Richter entschieden den Stopp des Referendums über eine Unabhängigkeit Kataloniens in Rekordzeit: Ihre Sitzung begann nur eine Stunde nach Einreichung des Regierungsantrags und dauerte nur 90 Minuten, bis die mehrheitlich der rechten Regierungspartei PP angehörenden Richter einstimmig die vorläufige Aussetzung des Gesetzes beschlossen. „Selbstbestimmung verboten“ weiterlesen